Lang lebe die Demokratie (18/52 – Terraismus)

Illustration von Susanne Gold/ Text von Ted Ganten
In diesem Film erfährst du mehr über „Terraismus“.

Ein letztes Mal wenden wir uns kritischen Themen in unserem demokratischen Umfeld in Deutschland zu, bevor wir endgültig in die Lösungsansätze gehen.

Was darf ein Politiker verdienen?

Unser Bundeskanzler bzw. unsere Bundeskanzlerin verdient ca. 290k€ pro Jahr –Minister*innen entsprechend weniger. Das ist nicht wenig und es gibt noch andere finanzielle Vorteile. Aber glauben wir wirklich, wir kriegen dafür die Besten der Besten? Sicherlich sind die besten Manager*innen nicht immer die, die am besten bezahlt werden. Zugegeben, wollen wir nicht die Geldgetriebenen in der Politik. Es stimmt auch, dass Managergehälter völlig überzogen sind und eine Begrenzung – zumindest mir – sinnvoll erscheint. Wenigstens im unveränderten Umfeld darf man sich dennoch die Frage stellen, ob der Wettbewerb um Talent wirklich auf höchstem Niveau stattfindet. Immerhin geht es um einen jährlichen Haushalt von 500 Milliarden €! Die richtigen Entscheider*innen in diesen Positionen können uns allen pro Jahr Milliarden sparen. Jeder Mittelständler, viele Autohaus-Betreiber und Kneipenbesitzer, einige im mittleren Management von großen Unternehmen verdienen vergleichbar – oft bei höherer sozialer Sicherheit und ganz sicher mit weniger Verantwortung und öffentlichem Druck. Wenn wir davon ausgehen dürfen, dass der Marktwert einer Arbeitskraft sich zumindest unter anderem im Gehalt ausdrückt, zeigen Vergleiche mit börsennotierten Unternehmen und Banken eine äußerst bedenkliche Einschätzung der Arbeitskraft unserer Bundeskanzlerin und ihrer Minister*innen. Wären politische Ämter deutlich höher bezahlt, würde dies mein Vertrauen konzeptionell stärken. Sachkunde wäre entgegen der derzeitigen Gepflogenheiten auch hilfreich.

Kopieren wir die Strukturen im Verein?

Ich könnte noch viele Seiten mit strukturellen Problemen unserer deutschen Demokratie füllen. Themen, die in vielen anderen Demokratien in Varianten wiederkehren. In Summe scheinen mir weder Demokratie noch eine sinnvolle Entscheidungsfindung in dieser Form optimiert zu funktionieren. Zumindest würde ich auf diesem Prinzip nicht eine planetenumspannende Organisation aufbauen wollen. Die parlamentarische Demokratie selbst bedarf erheblicher Änderungen, um sinnvoll zu erscheinen. International wäre sie ein Alptraum, denn allein die Abgrenzungen und Doppelungen, die wir schon hier im föderalen Deutschland und Europa haben, würden vervielfacht.

Geht es jetzt los

Aus dem Vorgenannten ergeben sich einige Schlussfolgerungen, die wir aus der demokratischen Realität aus meiner Sicht mitnehmen können, wenn wir einen Verein aktionsfähig und angemessen mitbestimmt gestalten wollen. Die Strukturen eines Vereins lassen sich entsprechend den wachsenden und sich verändernden Anforderungen gestalten und in jeder jährlichen Mitgliederversammlung anpassen. Es wird also nur ein Anfangskonzept vorgeschlagen, das sich bewähren muss und jederzeit verändert werden kann.

In den nächsten Wochen skizziere ich grob einen ersten Gestaltungsvorschlag, der zumindest die Handlungsfähigkeit des terraistischen Vereins erhält und einige wesentlichen Kritikpunkte politischer Organisationen adressiert. Ich bin mir bewusst, dass keine der Schlussfolgerungen zwingend ist. Immerhin: Es geht los!

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