Illustration von Susanne Gold/ Text von Ted Ganten
In diesem Film erfährst du mehr über „Terraismus“.

Wir sind gerade noch dabei Herausforderungen unserer demokratischen Gesellschaft zu benennen, um im terraistischen Verein einige Fehler zu vermeiden. Zuletzt hatten ich festgestellt, dass Mitbestimmung – so eingeschränkt sie in unserem deutschen System möglich ist – bei mir mangels Zeit und Wissen nicht funktioniert. Ich war so frei, vielen anderen auch zuwenig Zeit und Vorwissen zu unterstellen …

Ist Mitbestimmung sinnvoll?

Ich glaube doch. Sie wird oft nur auf das Falsche angewandt. Eine Priorisierung, welche Ziele und Werte für eine Steigerung der Lebensqualität für die Mehrheit wichtig sind, kann ohne Vorwissen auf Gefühlsbasis getroffen werden. So ein Wertekatalog wäre eine Entscheidungsgrundlage, an der sich alle Politiker orientieren könnten. Die richtige Frage wäre dann also, was ist dir wichtiger: Kinderbetreuung, Fahrradfreundlichkeit, Ausbau öffentlicher Nahverkehr, Umweltschutz, Arbeitsbedingungen, Bildungsangebote, etc.? Daraus ergibt sich dann ein Werte- und Zielbild aus dem Personen, die ausreichend Zeit haben sich mit konkreten Themen und Investitionsmöglichkeiten zu beschäftigen, Entscheidungen ableiten können. Das würde ich als sehr demokratisch und sinnvoll empfinden. Und es wäre unabhängig vom konkreten Parteiprogramm.

Ist Demokratie managebar?

Wie vorletzte Woche ausgeführt, ist es derzeit nicht der Fall, dass unsere Demokratie entsprechend ihren Zielen möglichst schlank gemanagt wird. Gute Politiker*innen sind wortgewaltig und engagiert – aber nicht unbedingt gute Manager*innen. Dafür werden sie auch nicht gewählt. Ausnahmen bestätigen die Regel. Wohin man schaut, gibt es Doppelungen und Verschwendung. Dies bezieht sich nicht nur auf die Verschwendung von Steuergeldern in Initiativen und Projekten, wie sie jährlich vom Schwarzbuch aufgedeckt werden. Die föderalen Strukturen, die wir uns leisten, versechzehnfachen viele Aufwände. Das Bildungssystem ist ein großartiges Beispiel hierfür. Jedes Bundesland unterhält seinen eigenen Stab, um in wenigen Prozenten vom Nachbarland abzuweichen. (Mir sind die Gefahren eines zentralen Bildungssystems durchaus bewusst, diese können aber anders adressiert werden. Hierauf gehe ich später ein.) Auch erscheint es mir unwahrscheinlich, dass der Aufwand unseres Steuersystems sich in allen Bereichen in einem sinnvollen Aufwand/Nutzen-Verhältnis befindet. Arbeitslose müssen nur in einem ihnen „angemessenen“ Umfeld arbeiten, auch wenn es beim öffentlichen Straßenbau, Parkpflege etc. ausreichend Arbeitsbedarf gibt. Jeder Häftling kostet den Steuerzahler 60.000,-€ pro Jahr. Das ist fast das doppelte Durchschnittseinkommen.

Gehören wir alle ins Gefängnis?

Und in den Knast gehören – zumindest theoretisch – sowieso fast alle. Schon mehrfach schwarzgefahren? Kirschen und Äpfel von fremden Bäumen genascht? Fremde umzäunte Grundstücke betreten? Jemanden beleidigt oder verleumdet? Mehrfach im Leben bei Rot über die Ampel gefahren? In der Jugend oder bei Gelegenheit mal Drogen genommen? Kindergeld beantragt, obwohl kein echter Studienwille beim Kind war? Datenschutz immer beachtet? Wenn jeder bei allem erwischt und bei jedem Privatdelikt verklagt worden wäre, säßen viele von uns im Knast oder wären zumindest vorbestraft! Für mich trifft das jedenfalls zu. Dennoch halte ich mich für einen kultivierten, sozial engagierten und ziemlich durchschnittlichen Mitbürger! Sind das effiziente und sinnvolle Strukturen? Ich will nicht Straffreiheit für alle propagieren und Anarchismus Vorschub leisten, es gibt aber reichlich andere Mittel und Wege, eine Regelbeachtung zu gewährleisten. Gemeinwohlbasierte Steuern oder strafbewehrte Schadensersatzforderungen würden jedenfalls nicht gleich zur Kriminalisierung der Gesellschaft führen. Nur ein paar Beispiele von hunderten, in denen unsere Gesellschaft ineffizient aus dem Ruder läuft.

Die Demokratie könnte tot sein, – ist aber die derzeit beste aller Alternativen. Wir haben nur auf die lernwürdigen Themen fokussiert. Ab nächster Woche geht es um die Strukturen und Themen, die in einem Verein effizienter und noch besser adressiert werden können. Lang lebe die Demokratie!